AGS NRW

AGSNRW begleitet Erneuerungsprozess der SPD

Bundespolitik


Diskussion zum Entwurf der "Sunderner Erklärung"

 "Sunderner Erklärung" der AGSNRW.

Diese Erklärung ist das Ergebnisses eines langen Diskussionsprozesses während unserer Vorstandsklausur in Sundern: Wir haben uns gefragt, wie wir, die Arbeitsgemeinschaft Selbständige, am Erneuerungsprozess der SPD mitarbeiten können, welche Vorstellungen wir haben und wie wir diese verwirklichen können.

Ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt ist für uns dabei der auf unserer Landeskonferenz am 03.02. beschlossene Antrag: Quotierung von "Ehrenamtlich Tätigen" im Landesparteivorstand", den wir auf dem Landesparteitag der NRWSPD auch vorstellen wollen und für den wir um eure Unterstützung bitten.

Der Antrag wurde von der AGS- Bundeskonferenz angenommen.

"Sunderner Erklärung" der AGSNRW: Erneuerung ist Beteiligung!

 

Wir fordern: Mehr Einbindung der Mitglieder! Mehr Beteiligung der Arbeitsgemeinschaften! Eine Quote für Ehrenamtliche!

 

Einmal mehr schreibt die Sozialdemokratie in Deutschland sich auf die Fahnen, was eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist, nämlich einen Erneuerungsprozess anzuschieben, in den die Mitglieder eingebunden sind, der die SPD wieder attraktiv macht und der schließlich der Sozialdemokratie eine Zukunft gibt.

In der Vergangenheit haben die Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der NRWSPD (AGSNRW) und andere Landesarbeitsgemeinschaften zahlreiche Impulse gegeben, wie dieser Erneuerungsprozeß aus Sicht der Arbeitsgemeinschaften aussehen soll, unter anderem wurden auf der letzten Landeskonferenz zwei wichtige Anträge verabschiedet:

  1. Die Expertise der Arbeitsgemeinschaften müssen in Partei und Fraktion wieder eine Rolle spielen.
    Nicht grundlos sind die Vertreter der Landesarbeitsgemeinschaften beratende Mitglieder im Parteivorstand: ihre Expertise soll Fachwissen bringen und den PV in seiner Entscheidungsfindung unterstützen.
    Leider findet dies bis dahin im PV kaum statt - auch wegen des Status´ als beratende, also nicht stimmberechtigte Mitglieder der Vertreter der Arbeitsgemeinschaften. Auch in den Unterbezirken und Kreisverbänden soll den Arbeitsgemeinschaften Stimme und Stimmrecht gegeben werden.
  2. Für den Landesparteivorstand soll eine Quotierung von 25% für ausschließlich ehrenamtlich aktive Parteimitglieder festgeschrieben werden.
    Im Detail sind die Gründe hierfür im entsprechenden Antrag beschrieben, daher hier noch einmal der in unseren Augen wichtigste Grund: es ist allerhöchste Zeit, die Entscheidungsgewalt in der Partei - zumindest in Teilen - wieder an die Basis zu geben!
    Die echte "Basis" der Partei wird im Delegiertensystem der SPD momentan geschickt ausmanövriert. Wir möchten die Macht zurück in die Hände derjenigen legen, die in unserer Partei die Mehrheit sind, nämlich die "einfachen" Mitglieder. So wird ein "von unten nach oben" in der Partei wieder möglich.

 

Erneuerung heißt Veränderung.

Erneuerung heißt auch, neues und frisches Personal zu finden und auch in Entscheidungsebenen diejenigen einzubinden, die nicht hauptberuflich der SPD verbunden sind.

Erneuerung heißt Beteiligung: Beteiligung derjenigen, die das Rückgrat der Sozialdemokratie ausmachen, nämlich der Ehrenamtlichen, die mit und ohne Funktion die Partei stützen und verwirklichen. Hierdurch kann und soll eine Zielgruppenarbeit, die für die Arbeitsgemeinschaften in der SPD die Kernaufgabe ist, stattfinden.

Erneuerung heißt Dialog. Wir wollen weg von langatmigen Grußworten, von Worthülsen durchsetzt und ohne wirklichen Gehalt. Wir wollen wieder miteinander reden, auch auf Parteitagen, wir wollen Anträge beraten, miteinander diskutieren und streiten.

Erneuerung heißt für uns vor allem Rückbesinnung auf die immer noch gültigen Grundwerte der Sozialdemokratie: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!

 
 

AGS aktuell:

Termine: Bitte aktuelle Termine beachten unter der Rubrik: "Termine", Kopfleiste.

Zitat(e) des Monats:

Die SPD ist nicht auf der Höhe der Zeit“. 

Peer Steinbrück, 03.03.2018 im Spiegel

 

 Ein Zitat, stets aktuell:

"Und sie (die SPD) muss sich dafür verantwortlich fühlen, dass wir genügend Leute haben, die ein Unternehmen gründen oder durch eine klassische Berufsausbildung oder ein Studium auf dem Arbeitsmarkt ein ordentliches Einkommen erzielen können."

Olaf Scholz im "Spiegel" 4.6.2016

"...die SPD muss auch zur Partei der Selbstständigen werden.“  

Martin Schulz, FMG 10.2017 zur Erneuerung der SPD

Ein Zitat, dass auch in Zukunft Geltung haben muss:

"Die SPD ist mehr als der Betriebsrat der Nation! Wir müssen den Beweis erbringen für Wirtschaftskompetenz bei der SPD".

Sigmar Gabriel auf der Bundeskonferenz der AGS, Berlin, 28.03.2014

Dazu aus einem "Bild"-Interview am 31.7.2014: "Die SPD darf sich nicht damit zufrieden geben, für die soziale Seite der Gesellschaft zuständig zu sein"

 

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