AGS: Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Europa


v.li.:de Vos, V.Eink, R. Weiß M.Pechatscheck

Aachen, 19.11.2018: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit besser gestalten: Wohin steuert das Land NRW

Wohnen in Belgien, Arbeiten in Deutschland, Studieren in den Niederlanden – nationale Grenzen spielen in Zeiten der EU kaum eine Rolle mehr. Doch wie sieht die Zukunft grenzüberschreitender Zusammenarbeit in der EU aus? Diese Frage stellt sich besonders in grenznahen Regionen wie NRW. Eine Veranstaltung der FES unter Mitwirkung der Europa- Union ergab Antworten.

Aus der Einladung:

Auch wenn durch wirtschaftliche und territoriale Zusammenarbeit die Lebensqualität der Bevölkerung in den Grenzregionen verbessert wird, gibt es immer noch große Unterschiede in Bezug auf die rechtlichen und praktischen Hindernisse der grenzüberschreitenden Kooperation. Harmonie statt Hürden, Nähe statt Distanz – das ist das zentrale Ziel grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Denn Europa muss gerade in seinen Grenzregionen für die Bürgerinnen und Bürger erlebbar sein und Gestalt annehmen.

Vor welchen Herausforderungen steht die Zusammenarbeit zwischen dem Land NRW und seinen belgisch-niederländischen Nachbarregionen? Welche Chancen bietet die grenzüberschreitende Zusammenarbeit für das Land NRW und was bedeutet das für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort?

Im Rahmen dieser Veranstaltung wollen wir mit Ihnen und unseren Podiumsgästen über diese und weitere Fragen diskutieren.  

Verlauf:

18:00 Begrüßung
Raycho Penchev, Landesbüro NRW der Friedrich-Ebert-Stiftung

18:10 Podiumsdiskussion mit:

Rüdiger Weiß, Mitglied des Landtags NRW und europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Kirsten Eink, Landesgeschäftsführerin des Vereins Europa-Union in NRW

 Thomas de Vos, Referent  der Euregio Maas-Rhein

Moderation: Martin Pechatscheck, wissenschaftlicher Mitarbeit – Landtag NRW

Nach der Begrüßung erläuterte Thomas de Vos die Aufgaben der Euregio Maas-Rhein. Ihr Sitz ist in Eupen. Sie vertritt grenzüberschreitend in Belgien, den Niederlanden und Deutschland 5 Regionen: Belgisch Limburg (Liege und Hasselt), Niederländisch Limburg (Maastricht), die Deutschsprachige Gemeinschaft (Eupen) und den Zweckverband Region Aachen. Ein Beispiel für die Zusammenarbeit sei die Einführung des Euregio- Tickets. Weitere Infos zur Euregio Maas-Rhein

Kirsten Eink sprach zu den Zielen der Europa- Union in NRW, einer überparteilichen Bürgerinitiative. 

Rüdiger Weiß erzählte aus seiner Arbeit im Europa- Ausschuss des Landtags NRW. Er kritisierte die CDU/FDP- Landesregierung. Schwarz/Gelb würde sonst immer das hohe Lied der Susidiarität singen, aber die Kontrolle über Fördergelder nicht an die Kommunen weiterleiten. Das zeuge nicht von Vertrauen in die Kompetenz der Kommunen. Außerdem kritisierte er die 10%ige Kürzung von Fördergeldern.

Es folgte eine Aussprache mit den Gästen, die über Themenkarten die Veranstaltung nach der Pause mit gestalten konnten. Viele Fragen aus dem Plenum erhielten kompetente Antworten der Podiumsgäste.

Arndt Kohn, Mitglied des Europäischen Parlaments (SPD) war leider wg. Erkrankung verhindert.

Ab 20:15 wurde das Ende der Veranstaltung mit einem Ausklang bei einem Imbiss und Getränken  zu Gesprächen genutzt..