AGS: Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD

Selbständig und arm

Soziales

Selbständig und arm: passt das zusammen?

Wer die Veröffentlichungen der AGS verfolgt, weis es schon lange, "Die Politik", insbesondere Teile der SPD wollten es lange nicht wissen: Ein immer noch häufig verbreitetes Bild von "dem Unternehmer" stimmt längst nicht mehr ( Selbständige Unternehmer tragen Cut und Melone, lassen sich im Bentley fahren, verbringen ihr Vermögen in die Schweitz und der öffentlichen Diskussion eingenommen. Z. B. in der Süddeutschen vom 18. Oktober 2016

Arbeitsmarkt:  Selbstständig und arm

Andrea Nahles plant bei der Pflicht zur Vorsorge lieber vorsichtig.

Viele Menschen, die nicht fest angestellt sind, sollen künftig verpflichtend fürs Alter vorsorgen, fordert Arbeitsministerin Nahles. Klingt gut, ist aber kompliziert.

Thomas Öchsner berichtet: Viele Menschen, die nicht fest angestellt sind, sollen künftig verpflichtend fürs Alter vorsorgen, fordert Arbeitsministerin Nahles. Klingt gut, ist aber kompliziert.

Sie arbeiten als Webdesigner oder Lektor, Handwerker oder Software-Entwickler: In Deutschland gibt es 2,34 Millionen Selbständige, die keine Angestellten haben. Das sind eine Million mehr als 1991 nach der deutschen Einheit. Viele dieser Solo-Selbständigen können vom großen Geld aber nur träumen. Jeder vierte verdient mit seinem Honorar nicht einmal den Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, zeigt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Wohl auch deshalb sorgen viele Solo-Selbständige fürs Alter oder die Berufsunfähigkeit nicht ausreichend vor.

Die Folgen sind bereits spürbar: Überproportional viele, die im Alter auf Hilfe vom Sozialamt angewiesen sind, waren vorher beruflich auf sich allein gestellt. 17 Prozent der Menschen, die aufgrund ihrer geringen Alterseinkünfte die staatliche Grundsicherung im Alter beziehen, sind als selbständig eingestuft. In den kommenden Jahren könnte diese Quote weiter steigen. Immer mehr Politiker fordern daher eine Vorsorgepflicht für Selbständige. Doch diese umzusetzen, wird schwierig.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ist im Prinzip dafür, aber sie formuliert das vorsichtig. Es gebe drei Millionen Selbständige, die nicht über irgendein verpflichtendes Vorsorgesystem wie ein berufliches Versorgungswerk abgesichert seien, sagt sie an diesem Dienstag bei einem Forum mit Selbständigen, Gründern und Unternehmern in Berlin. Deshalb sei es längst überfällig, "die verpflichtende Absicherung von Selbständigen in der Rentenversicherung zu diskutieren". Für die SPD wäre dies ein erster Schritt zur Erwerbstätigenversicherung, in die alle Bürger einzahlen sollen. Was Nahles genau vorschlagen wird, steht in ihrem Rentenkonzept, das sie im November vorstellen will.

Auch die CDU hat sich per Parteitagsbeschluss dafür ausgesprochen, eine Pflicht zur Versicherung von Solo-Selbständigen einzuführen. "Das heißt, sie müssen vorsorgen, können aber selbst entscheiden, wie", sagt CDU-Präsidiumsmitglied und Finanzstaatssekretär Jens Spahn. So sieht es auch die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Nach einem Treffen mit Nahles sagte BDA-Präsident Ingo Kramer: Es könne keine "dauerhafte Lösung sein, wenn Selbständige am Ende nichts haben". Daher müsse es eine Verpflichtung geben, dass jeder für sich vorsorgt. Worin sie einzahlen, müsse aber ihnen überlassen bleiben. Eine Beitragspflicht in der Rentenkasse kommt für die Arbeitgeber also nicht infrage.

Vollständiger Bericht der SZ

Der Tagesspiegel berichtete zu diesem Thema am 29.08.2016:

Keine Rente und zu hohe Kassenbeiträge. SPD sorgt sich um Selbständige